§ 1 Grundlegende Bestimmungen

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
(1)
Roland Huthmann, Wilhelm-Frank-Str. 28, 97980 Bad Mergentheim, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt -
und dem Kunden, welche über die Internetseite www.huthmann-tuning.de des Anbieters geschlossen werden.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
(2)
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3)
Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert.
Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

Bei Angebotsanfragen, die telefonisch, per Email, per Fax, schriftlich oder über ein auf der
Internetpräsenz integriertes Anfrageformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der
Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt,
welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die
wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden
Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1)
Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2)
Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals
zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen"
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die
noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(3)
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2
Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Ausführung der
Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollte der Kunde
innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.
(4)
Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung
außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die telefonisch, per Email, per Fax, schriftlich oder
über ein auf der Internetpräsenz integriertes Anfrageformular an den Anbieter übermittelt
werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein
verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen
annehmen kann.
(5)
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der
Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse
zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Individuell gestaltete Waren

(1)
Der Kunde stellt dem Anbieter die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen
geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens
unverzüglich nach Vertragsschluß per Email zur Verfügung. Etwaige Vorgaben des Anbieters zu
Dateiformaten sind zu beachten.
(2)
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter
(insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende
Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Anbieter ausdrücklich von sämtlichen in diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in
diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3)
Der Anbieter nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor
und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.
(4)
Soweit der Anbieter im Rahmen der individuellen Gestaltung für den Kunden Texte, Bilder,
Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist eine Verwendung, Reproduktion oder
Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, überträgt der Anbieter dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes
Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken des
Anbieters. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon
in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der
vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.

§ 5 Preise, Versandkosten

(1)
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder
Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort
zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der
Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
(2)
Sie sind über die Seite "Zahlung und Versand" aufrufbar,
werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3)
Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen

(1)
Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
(2)
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(3)
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss
eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen
nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im
Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(4)
Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt.
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1)
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen
aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(3)
Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall
tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist
weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an
der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde
Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt
dem Anbieter.

§ 9 Gewährleistung

(1)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2)
Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3)
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für
dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(4)
Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs.1:
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die
a) Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf
Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen
ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die
rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab
Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der
Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen
gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 10 Haftung

(1)
Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2)
Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages
ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (4)
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit
weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort
angebotenen Dienstleistung.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
(2)
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3)
Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und
werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert
für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen
dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können
Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an
unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten
Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll
gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.